Niger: Präsidentschaftswahlen im Schatten von Menschenrechtsverletzungen

Ende Dezember 2020 wird im Niger ein neuer Präsident gewählt. Amnesty International hat die KandidatInnen dazu aufgerufen sich im Falle eines Sieges mehr für die Menschenrechte im Land einzusetzen. In den vergangenen fünf Jahren kam es zu einer neuen Welle von Menschenrechtsverletzungen und Repressalien gegen die Zivilbevölkerung. Diese müssen unter dem neuen Präsidenten oder der neuen Präsidentin im Jahr 2021 beendet werden.

In einer Pressemitteilung wurde dabei auf die zentralen Punkte eingegangen, die sich in Zukunft ändern müssen. Inbesondere fordert Amnesty International eine Stärkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, einen besseren Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Rechte von MigrantInnen und Geflüchteten.  Außerdem muss die Todesstrafe endlich offiziell abgeschafft werden und den außergerichtlichen Exekutionen, die sich in den letzten Jahren gehäuft haben, ein Ende gesetzt werden. Die Verantwortlichen dieser Exekutionen, die zum Beispiel in Tillabéry stattfanden, müssen dabei für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Außerdem müssen die anhaltenden Diskriminierungen von Frauen im Niger beendet und die Bedingungen in den Haftanstalten verbessert werden.

Die komplette Pressemitteilung von Amnesty International mit allen Forderungen finden Sie hier: HR Manifesto Niger 2020_FINAL 

14. Dezember 2020