Tschad: Systematische Internetblockaden schränken Meinungsfreiheit ein

Access denied

Bild: Creative Commons, Bild im Original, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Access-denied_story.jpg

Amnesty International hat im Vorfeld der Präsidentschaftswahl, die am 11.04. im Tschad stattfand, eine Pressemitteilung veröffentlicht. Sie fasst die Entwicklungen der zivilen und politischen Freiheiten der letzten fünf Jahre zwischen den Präsidentschaftswahlen 2016 und 2021 zusammen. Amnesty International zeigt darin den direkten Zusammenhang zwischen der Einschränkung der Meinungsfreiheit und politisch entscheidenden Phasen im Tschad auf.

Die Einschränkung erfolgt insbesondere durch die lang andauernden systematischen Einschränkungen des Internets und der sozialen Medien, die fast die einzige Möglichkeit zur Äußerung der Meinungsfreiheit und zur Organisierung von Demonstrationen sind. Insgesamt dauerte der Internet-Shutdown im Tschad 2,5 Jahre, wenn alle Internetblockaden seit der letzten Wahl 2016 zusammengerechnet werden. Allein 2020 hat die Regierung das Internet und soziale Medien wie Whatsapp und Facebook 192 Tage lahmgelegt. So werden kritische Stimmen wie die von Menschenrechtsverteidiger*innen und der Jugend unterbunden.

Amnesty International fordert die tschadischen Behörden dazu auf, Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Zugang zum Internet gemäß internationalen Rechts und nationaler Gesetzgebung uneingeschränkt zu garantieren.

Die Pressemitteilung ist unter folgendem Link verfügbar: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2021/04/tchad-les-coupures-internet-une-entrave-la-liberte-dexpression/

20. April 2021